>> Our history will be what we make it. And if there are any historians about fifty or a hundred years from now, and there should be preserved the kinescopes for one week of all three networks, they will there find recorded in black and white, or color, evidence of decadence, escapism and insulation from the realities of the world in which we live. <<

Während heutzutage die Kritik am Fernsehen von einem alten Herrn kommt, der sich zu lange durch eine Preisverleihungsshow hat quälen müssen, kam die Kritik vor 50 Jahren von Edward R. Murrow, einem amerikanischen Rundfunkjournalisten, der noch aktiv für Radio und Fernsehen arbeitete.

Bekannt geworden war Murrow durch seine Reportagen aus London in der Zeit der deutschen Luftangriffe. Mitte der fünfziger Jahre trug er durch TV-Sendungen zum Untergang des berüchtigten US-Senators McCarthy bei.

Das Zitat stammt aus seiner Rede vor der Radio and Television News Directors Association (RTNDA) in Chicago am 15.10.1958. Die Bedeutung dieser Rede kann man vielleicht daran ermessen, dass sie komplett auf den Webseiten der RTNDA zu finden ist, mitsamt einigen MP3-Hörschnipseln.

Edward R. Murrow übte seine Kritik aber nicht vom hohen Ross, sondern war sich der Gefahren, die einem TV-Journalisten drohen, durchaus bewusst:

>> ... the fact that your voice is amplified to the degree where it reaches from one end of the country to the other does not confer upon you greater wisdom or understanding than you possessed when your voice reached only from one end of the bar to the other. <<

Gegen Ende seiner Rede appellierte er an die Verantwortung der TV-Entscheidungsträger:

>> This instrument can teach, it can illuminate; yes, and it can even inspire. But it can do so only to the extent that humans are determined to use it to those ends. Otherwise it is merely wires and lights in a box. <<

Vergeblich wie wir wissen. Daran wird auch der Literaturpapst nichts ändern. Fernsehen ist zum allergrößten Teil nur noch eine Unterhaltungsmaschine. Ihm droht das gleiche Schicksal wie dem Radio, nämlich zum Nebenbei-Medium zu verkommen. Schaut man sich das Theater um die Reich-Ranicki-Angriffe an, dann hat es das auch nicht besser verdient.

Ein Gebühren-Igel hat mir den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 09.06.08 zugeschickt, den der WDR in seinem Verfahren als Argument nutzt.

Ein Selbständiger hatte Antrag auf die Aussetzung der Vollziehung der PC-Gebühr gestellt. Das VG Dresden lehnt dies in seinem Beschluss ab, weil im Hauptverfahren „allenfalls der Grad von 'bloßen Bedenken' erreicht bzw. im günstigsten Fall eine offene Rechtslage gegeben“ wäre.

Das bedeutet, bei der summarischen Prüfung beurteilte das Gericht die Erfolgsaussichten nicht überwiegend positiv. Die Richter konnten zwar die Argumente des Klägers nachvollziehen, dass ein PC nicht automatisch ein Rundfunkempfangsgerät sein muss, meinten aber auf der Linie des Bundesverfassungsgerichts bleiben zu müssen, das in seinen Urteilen immer das Bereithaltungsprinzip aufgrund bloßen Besitzes vertreten hatte.

Nachdem auch in Berlin ein Kläger mit einem Aussetzungsantrag gescheitert ist, weil sich das Gericht für verfassungsrechtliche Fragen nicht zuständig fühlte, empfiehlt es sich, die im Gebührenbescheid festgesetzte Summe zu zahlen. Auf Zahlungen für die Folgequartale verzichtet die GEZ im Normalfall freiwillig durch Aussetzung des Mahnverfahrens.

Bekanntlich kann man mit den drei Buchstaben gut verkaufen, so gut, dass selbst ZDF-heute im Web einen Bericht über die Entscheidung von Münster viermal mit den drei Buchstaben würzte, wohingegen der unterlegene WDR nur einmal erwähnt wurde.

Auch auf den Seiten der Presse, in Blogs und Foren wurde auf den drei Buchstaben herumgeritten, obwohl sie für das Verfahren keinerlei Bedeutung hatten.

Das zeigt: Viele Menschen sind immer noch nicht über die drei Buchstaben aufgeklärt. Daher will ich versuchen etwas Aufklärungshilfe zu geben.

Eine Warnung vorweg: Diese Aufklärung kann durchaus unangenehm werden – nackte Tatsachen müssen auf den Tisch –, aber das ist immer noch besser als sich in der Öffentlichkeit lächerlich zu machen, weil durchschimmert, dass man nicht ordentlich über das Drei-Buchstaben-Thema aufgeklärt wurde.

Es gibt keine Drei-Buchstaben-Gebühr

Es gehört zu den Standards der Textanalyse, dass Bezeichnungen wertend wirken, bestimmten Interessen dienen können. Ob man jemanden als Rebellen oder Kriminellen, als Widerstandskämpfer oder Terroristen bezeichnet, mit einem Wort schlägt sich ein Autor auf die eine oder andere Seite.

Klar ist, dass es Rundfunkgebühr heißen muss. Dies ist der gesetzliche Begriff; man zahlt für den Rundfunk Geld, das den Rundfunkanstalten zufließt. Bleibt die Frage: Wem ist mit der Bezeichnung Drei-Buchstaben-Gebühr gedient?

Die Antwort ist einfach: Durch die Drei-Buchstaben-Gebühr wird der Fokus weg von den Rundfunkanstalten hin zu einer scheinbar unabhängig agierenden Institution verschoben, die systematisch als Feindbild aufgebaut wurde. Denn welcher Supermarkt käme auf die Idee, seine Werbung von den Kassiererinnen organisieren zu lassen? Warum macht also der Kassenbereich der öffentlich-rechtlichen Anstalten die Werbung für die Rundfunkgebühr? Letztlich ist genau wie im Supermarkt das Preis-Leistungs-Verhältnis das entscheidende Argument.

Schließlich zeigt die Ersetzung der objektiv gebotenen Bezeichnung durch die umgangssprachliche Drei-Buchstaben-Variante auf den angeblichen „Inseln der Qualität“ wie heute oder Tagesschau, dass hier Eigeninteresse am Werk ist.

Es gibt keinen Drei-Buchstaben-Außendienst

Wenn Sie das nächste Mal einen Zeitungsbericht über das Fehlverhalten eines Drei-Buchstaben-Mitarbeiters beim Hausbesuch lesen, schmeißen Sie die Zeitung weg. Die Redaktion ist Ihr Geld nicht wert. Sollten Sie jedoch Spektakuläres über den Hausbesuch einer Dreibuchstaben-Arbeiterin lesen, haben Sie ein ernstes Problem: Ihre Zeitung hat wahrscheinlich einen Buchstaben zuviel.

Der NDR hat als letzter großer Sender das Märchen von den Drei-Buchstaben-Beauftragten, die mit Drei-Buchstaben-Ausweisen durch die Gegend ziehen, ad acta gelegt. Damit sollte dieser Etikettenschwindel der Vergangenheit angehören. Denn die Gebührenbeauftragten wurden und werden von den Anstalten eingesetzt und auf Provisionsbasis bezahlt. Außer dass die Anmeldebögen der Beauftragten im Drei-Buchstaben-Bereich landen wie alle anderen auch, gibt es dazu keine Beziehung.

Es gibt allerdings auch keinen zwingenden Grund für die Bezahlung auf Provisionsbasis. Der Bayerische Rundfunk hat einen Modellversuch angekündigt, bei dem die Außendienstler ein Festgehalt beziehen.

Wenn man durchschaut, dass die Beauftragten nichts mit den drei Buchstaben zu tun haben, sondern ihr (Fehl-)Verhalten von den Anstalten durch ein Anreizsystem gefördert wird, dann erscheinen einem die freundlichen Moderatoren, die geschniegelten Intendanten von der Anstalt nebenan in einem ganz anderen Licht.

Dann können sie sich nicht mehr hinter der bösen Drei-Buchstaben-Maske verstecken und zeigen eine viel hässlichere Fratze: Eine Institution von Verfassungsgerichts Gnaden, die sich ein äußerst gesalbtes Auftreten leistet, setzt ohne zwingenden Grund statt auf Aufklärung und Beratung in einem nicht intuitiv verständlichen Gesetzesbereich auf Tricks und Kunstgriffe, die sich provisionsgeleitete „freie Mitarbeiter“ einfallen lassen.

Damit setzt diese Institution auf Gier und Personal, das sich außerhalb der Maßstäbe bewegt, die für Angestellte des öffentlichen Dienstes gelten.

Es gibt keine drei Buchstaben

Selbst Menschen, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgeschlossen gegenüber stehen, lassen sich regelmäßig zu der Aussage hinreißen: „Aber was die drei Buchstaben machen, das geht wirklich nicht.“

Dabei übersehen sie, dass die drei Buchstaben nur innerhalb der Rundfunkanstalten existieren und nur das durchführen, was diese Anstalten wünschen. Rechtlich sind die drei Buchstaben nicht existent, sie können weder Prozesse führen, noch sie gewinnen oder verlieren. Selbst für den allerersten rechtlich wirksamen Akt, den Gebührenbescheid, brauchen sie die zuständige Anstalt als Absender.

Es sind die freundlichen Rundfunkanstalten von nebenan, die bereit sind, Geld aus verpackten Radios oder PCs, die zum Arbeiten da sind, herauszupressen, ganz zu schweigen davon, dass selbst das Existenzminimum kein Hinderungsgrund ist.

Wer will da noch glauben, dass die mit abgestuften Drohungen versehenen Briefe, die zu Millionen von den drei Buchstaben herausgeschickt werden, ihre eigene Erfindung sind? Nein, auch dahinter stehen voll und ganz die Rundfunkanstalten, deren Weltbild anscheinend keine mündigen Bürger, sondern nur einzuschüchternde Zahlungsunwillige kennt.

Alles klar?

Sollte dieser Aufklärungsversuch über die Sache mit den drei Buchstaben erfolgreich gewesen sein, dann müssten Sie erkannt haben, dass von ihnen nicht viel übrig bleibt, wenn man die Drei-Buchstaben-Gebühr, die Drei-Buchstaben-Beauftragen und die Drei-Buchstaben-Prozesse flachgelegt hat.

Dort, wo drei Buchstaben drauf stehen, sind fast immer Rundfunkanstalten drin. Die Trennung hier die guten Anstalten, dort die bösen drei Buchstaben existiert nicht. Die drei Buchstaben sind Ausdruck des Geistes, der in den Anstalten herrscht. Berücksichtigt man das, bleibt nur noch eine billige, lahmarschige, datenfressende, bürokratisch starrsinnige, langweilige Verwaltungseinheit übrig, die nicht der Rede wert ist.

Die Rundfunkanstalten haben sich lange genug hinter der Drei-Buchstaben-Maske versteckt. Es wird Zeit, sie ihnen herunterzureißen und ihr wahres Gesicht zu zeigen. Denn was wäre Aufklärung wert, wenn nicht auch ein bisschen Enthüllung folgen würde? Oder wie ein weltberühmter Pub-Besucher mal sagte: „Nudge nudge. Nudge nudge. Know what I mean?”