Mag hier jemand Weihnachtsgedichte? Ich kann nicht mal Weihnachten selbst ausstehen. Trotzdem muss ich mich ab und zu mit Weihnachtsgedichten beschäftigen, weil ich zusammen mit einem Partner die Website Gedichte für alle Fälle betreibe. Dabei ist Weihnachten ein besonders schwerer Fall. Die Abrufzahlen verdoppeln sich regelmäßig im Dezember, und wir reden hier über mehrere hunderttausend Interessenten.

Letztens machte ich mich im Internet auf die Pirsch nach Gedichten für die Vorweihnachtszeit, weil wir da etwas schwach besetzt waren. Ich schickte meinem Partner, der Chefredakteur der Website ist, ein paar Kandidaten, dabei auch ein Gedicht von Matthias Claudius, das anfing: „Immer ein Lichtlein mehr …“.

Zu meinem Erstaunen lehnte er das Gedicht ab. Der Text tauche nicht in der Gesamtausgabe von Matthias Claudius auf, somit stünde keine zuverlässige Quelle zur Verfügung.

Das machte mich neugierig. Ich nahm die erste Zeile des Textes, gab sie in Google ein, fand viele Websites, die Matthias Claudius als Dichter angaben, doch eine Seite schrieb das Gedicht einem Hermann Claudius zu.

Weiter nachgeforscht fand ich den Wikipedia-Artikel zum Thema Adventskranz (was es nicht alles gibt) und dort die klitzekleine Nebenbemerkung, dass das Gedicht „häufig fälschlich Matthias Claudius (1740–1815) zugeschrieben wird. Tatsächlich stammt das Gedicht von dessen Urenkel Hermann Claudius (1878–1980).“ Es wurde sogar ein Schulbuch als Fundstelle angegeben, so dass die Information abgesichert war.

Warum erzähl ich das? Ganz einfach. Der SWR hat eine Sonderseite mit fünf Weihnachtsgedichten eingerichtet und es dabei nicht geschafft, diesen einen von fünf Texten zweifelsfrei zu verifizieren, sondern ihn, wie fast alle anderen im Internet auch, Matthias Claudius zugeschrieben. Der wichtige Unterschied ist: Texte von Matthias Claudius sind gemeinfrei, bei einem von Hermann Claudius müsste man erst mal den Rechteinhaber ausfindig machen, eine Genehmigung zur Veröffentlichung einholen und diese entgelten.

Sicher, jeder macht mal Fehler. Aber wenn z.B. ein Intendant wie Markus Schächter meint, dass öffentlich-rechtliche Angebote aufgrund ihres Qualitätsanspruches automatisch einen „Mehrwert“ bieten, sprich ins Internet müssen, und ein Sender nicht mal fünf Weihnachtsgedichte unfallfrei ins Netz schieben kann, ohne dabei eine Urheberrechtsverletzung zu begehen, dann sitzt der Qualitätsheiligenschein reichlich schief.

Der eigentliche Punkt ist jedoch: Sollten die Anstalten irgendwann mal auf die Idee kommen, dass größeres Engagement in Gedichten zu ihren kulturellen Aufgaben gehört, dann können sie wegen der angeblich eingebauten Qualität sämtliche private Konkurrenz platt machen. Der aktuelle Rundfunkstaatsvertrag sieht vor, dass die Sender „zeitlich unbefristete Archive mit zeit- und kulturgeschichtlichen Inhalten“ ins Internet stellen können. Sie müssen nur ein Konzept erstellen, das vorsieht den deutschen Gedichteschatz zu heben, können sich das von ihren eigenen Gremien absegnen lassen und das Beste daran: Die platt zu machende private Konkurrenz darf das Vorhaben mit den Rundfunkgebühren für den PC fördern.

Über Kapitalismus in seiner extremsten Form heißt es, dass ein Kapitalist, wenn sich daraus Gewinn schlagen lässt, noch den Strick verkauft, mit dem er aufgehängt wird. Das Rundfunkgebührenunwesen in Deutschland setzt noch einen drauf: Hier ist man gesetzlich verpflichtet, den Strick selbst zu bezahlen.

Rundfunkfreie Weihnachten wünscht:
Der Gebühren-Igel

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat gegen die Rundfunkgebühr auf PCs entschieden. Neu dabei ist, dass das Verwaltungsgericht dem NDR mitteilt, gar keinen "gebührenrechtlich relevanten Rundfunk" ins Internet zu senden. Der Sender habe nicht beweisen können, dass die bereitgestellte Kapazität ausreiche, um wirklich jedem Zugriff auf Rundfunkstreams zu bieten.

Gegen das Urteil ist ein Antrag auf Berufung möglich.

Nachtrag: Hier das Urteil, wie es vom Gericht fürs Netz freigegeben wurde.

Harald Simon hat einige grundsätzliche Überlegungen angestellt, wie die Rundfunkgebühr in Zukunft aussehen sollte bzw. wie nicht. Das grundsätzliche Problem scheint mir zu sein, dass Politiker aller Parteien nicht wissen, was eigentlich das Problem ist. Auch dazu hat Harald Simon etwas zu sagen. Also spar ich mir hier eine Igel-Predigt ;-)

Die Meldung über eine Aufstockung der PC-Gebühr um 200% hat für reichlich Wirbel gesorgt. Nun fühlt sich der rheinland-pfälzische Staatssekretär Martin Stadelmaier, dessen Äußerungen zur Meldung geführt hatten, bemüßigt, per Pressemitteilung die Wogen zu glätten. Dabei beweist er sein Talent zur Fabeldichtung:

"Schon jetzt muss für 'neuartige Rundfunkempfangsgeräte' nur dann eine Gebühr bezahlt werden, wenn kein anderes Fernsehgerät oder Radio vorhanden ist. Diese Gebühr ist daher keine zusätzliche", schreibt  Stadelmaier und verteidigt sich gegen einen Vorwurf, den niemand erhoben hat, was sich immer fabelhaft macht, weil es so leicht und unwiderlegbar ist.

"Die gegenüber den eigentlich fälligen 17,98 Euro ermäßigte Gebühr für PCs wird seit 2007 deshalb angewandt, weil der damalige technische Stand meist nur das Hören von Radiosendern zuließ", fabelt Stadelmaier weiter.

In der Begründung des Staatsvertrags im Oktober 2004 ist die Möglichkeit zum Empfang von TV-Sendungen an keine technischen Bedingungen geknüpft worden. Die Empfangsmöglichkeit galt als selbstverständlich, wie auch mein Lieblingszitat belegt.

Die ARD und schließlich zögerlich das ZDF verzichteten dann auf die volle Gebühr, weil sie kein ausreichendes Angebot an TV-Livestreams im Internet zeigen konnten. Das hatte aber keine technischen Gründe, sondern finanzielle und rechtliche. Die Sender hatten eine Budgetobergrenze von 0,75% des Gesamtbudgets für Onlineausgaben zu beachten und hätten erst mal von jedem Rechteinhaber bei fremdproduzierten Sendungen die Onlinerechte erwerben müssen.

Die Darstellung, nur das Hören von Rundfunksendungen wäre technischer Stand gewesen, legt aber nahe, dass dies ein Problem auf der Empfängerseite gewesen sei (und das während 48% der Onlinenutzer in 2006 über Breitbandverbindungen verfügten, siehe zweite Grafik hier). Wobei der Rundfunkstaatsvertrag in seiner umfassenden Art dieses Problem ignoriert. So lange es ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand möglich ist, Rundfunk zu empfangen, muss dafür gezahlt, auf Umfang und Qualität kommt es nicht an. Das Entgegenkommen der Sender war nicht technisch bedingt, sondern angeblich aus Verhältnismäßigkeits-Überlegungen (siehe Abschnitt Gebührenhelden beim Eicher-Papier). Der Protest der Wirtschaftsverbände im Sommer 2006 dürfte dafür nicht unerheblich gewesen sein.

Schließlich wird wieder die alte Fabel von "Betrifft ja keinen" hervorgeholt. Laut Stadelmaier wären nur "0,6 Prozent der Rundfunkteilnehmer" von einer Änderung betroffen. Vergessen hat er dabei, dass sein Chef Kurt Beck bereits mitgeteilt hat, es würde nicht mehr zwischen Grund- und voller Rundfunkgebühr unterschieden. Heißt also, alle, die nur ein Radio haben - und das sind laut GEZ mehr als zwei Millionen -, sind von der Neuregelung  betroffen.

Es ist zu befürchten, dass Stadelmaiers Fabeln wie üblich ausgiebig zitiert werden, ohne sie zu hinterfragen. Aber "That's Qualitätsjournalismus" und die Öffentlichen-Rechtlichen halten sich eh raus. Eine kritische Herangehensweise an politische Äußerungen in Sachen Rundfunkgebühr gehört auf keinen Fall zur Grundversorgung.

Nachtrag: Im Blog Digitale Linke hat jemand nachgerechnet, wie viele betroffen sind, welche Einnahmen entstehen. Am Schluss wird festgestellt, dass eine Änderung ohne die Zustimmung der Partei Die Linke, die den Blog trägt, nicht möglich ist. Es wird nicht gesagt, dass sie dagegen stimmen wird.

Nachtrag2: Was FDP und Grüne sagen, dokumentiert CARTA.

Bevor ich noch mehr Hinweise auf eine Heise-Meldung bekomme, die auf einem CARTA-Artikel beruht, in dem berichtet wird, dass für PCs die Fernsehgebühr geplant ist, verlinke ich die Artikel hier und teile mit, dass ich weiß, was gerade im Netz wegen dieser Meldung abgeht.

Ich hab nicht drauf reagiert, weil ich vor zwei Wochen schon mittels des Beck-Interviews genau das geschlussfolgert habe, was jetzt als heiße Meldung kursiert.

Das soll aber niemanden abhalten, mich weiter mit Tipps zu Meldungen zu versorgen. Dass ich gestern abend schon die CARTA-Meldung gelesen habe und mich auch gleich in die Diskussion einschalten konnte, war einem solchen Tipp zu verdanken.

Wirklich, ohne Taschentuch, in das man hineinheulen kann, hält man die Website tvprogramme.net nicht aus. Aber nicht weil das Programm so schlecht wäre. Nein, hier werden die TV-Programmübersichten der Vergangenheit ab 1952 gezeigt. Bei weitem nicht vollständig, aber was man dort findet, treibt einem die Tränen in die Augen. Vor vielen Jahren brauchte man tatsächlich noch ein Hirn, um fernzusehen.