Igel

Fünf Jahre PC-Gebühr, Teil 1

Heute vor fünf Jahren am 08.10.2004 wurde mit dem Abschluss der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten in Berlin die PC-Gebühr beschlossen. Kennzeichnend für den Umgang mit diesem Thema ist, dass die PC-Gebühr in der Ergebnissammlung der Konferenz überhaupt nicht auftaucht. 

Kennzeichnend auf der anderen Seite: Die Heise-Meldung einen Tag später verursachte eine Kommentarexplosion. Mit einigen Nachzüglern bekam die Meldung über 2.500 Kommentare. 

Ich muss zugeben, dass mich die Nachricht damals kalt erwischte. Ich kann mich nicht daran erinnern, vorher irgendetwas über die Möglichkeit einer PC-Gebühr gehört zu haben, obwohl es entsprechende Meldungen gab. 

Der Einschlag war jedoch umso heftiger, weil ich bereits seit einigen Jahren keinen Fernseher mehr hatte. Jetzt bekam ich zwangsweise einen per Umwidmung geschenkt, mit dem ich zwar fast kein Fernsehen gucken konnte, aber dafür Gebühren zahlen sollte.

Wer weiß, ob mich die Sache so aufgeregt hätte, wenn damals nur die Radiogebühr geplant gewesen wäre, denn Radio hatte ich noch – jedoch nicht mehr lange. Ich hab’s noch im gleichen Monat entsorgt und abgemeldet. So groß war der Zorn.

Das Heise-Forum lieferte allerdings auch den ersten Hoffnungsschimmer.  Ein Teilnehmer hatte den Artikel von Axel Tschentscher ausgegraben („Gebührenpflichtigkeit des Internet- und Handyrundfunks“). Dieser hatte bereits 2001 festgestellt, dass die Einbindung von Computern via Internet in die Rundfunkgebühr verfassungsrechtlich nicht haltbar sei.

Damit bewaffnet machte ich in den folgenden Wochen etwas, wovon ich nie gedacht hätte, dass ich es mal tun würde: Ich schrieb E-Mails an Landespolitiker. Fortsetzung folgt.


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